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Allgemeine Geschäftsbedingungen Apotheke am Bergmannstrost Merseburger Strasse 181, D-06112 Halle für den Bereich Versandhandel im folgenden Parcelmed Internetapotheke genannt. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (Fassung vom April 2009)
1. Geltungsbereich Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und Parcelmed Internetapotheke beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. 2. Kunden Parcelmed Internetapotheke schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit b) juristischen Personen. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von Parcelmed Internetapotheke angenommen wurde, ist Parcelmed Internetapotheke binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. 3. Vertragsschluß 3.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Parcelmed Internetapotheke zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von Parcelmed Internetapotheke durch eine Bestätigung, die zugleich die Annahmeerklärung darstellt, unterrichtet. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Parcelmed Internetapotheke den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Sollte Parcelmed Internetapotheke nachträglich erkennen, dass sich bei Parcelmed Internetapotheke ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Parcelmed Internetapotheke den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann dann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Ansonsten gilt der Vertrag als nicht zustandegekommen. Eine schon erbrachte Gegenleitung wird unverzüglich zurückerstattet. 3.2 Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt. 3.3 Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht lieferbar sein, informiert Parcelmed - Internetapotheke den Kunden unverzüglich über die Nichtverügbarkeit des Produkts. Eine schon erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Rücksendekosten: Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 6. Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte Parcelmed Internetapotheke nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Parcelmed Internetapotheke verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Parcelmed Internetapotheke entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Parcelmed Internetapotheke umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag den Kunden erstatten. 7. Lieferung 7.1 Parcelmed Internetapotheke trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Parcelmed Internetapotheke bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. 7.2 Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, unserer Wahl überlassen. Teillieferungen bleiben vorbehalten 8. Vergütung 8.1 Die Preisangaben innerhalb der Website sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung jeweils gültige Mehrwertsteuer. 8.2 Lieferungen in Verbindung mit einem Rezept erfolgen versandkostenfrei. Ebenso Lieferungen ab einem Bestellwert von 40,00 EUR. Im übrigen beträgt der Kundenanteil an Versandkosten 4,00 EUR. 8.3 Bei Versand per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 6,00 EUR erhoben, die sich aus der von der Deutschen Bundespost erhobenen Nachnahmegebühr und dem Übermittlungsentgelt zusammensetzt. 8.4 Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Parcelmed Internetapotheke anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. 9 Parcelmed Internetapotheke behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. 10. Eigentumsvorbehalt Parcelmed Internetapotheke behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. 11. Gewährleistung 11.1 Im Falle eines Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Parcelmed Internetapotheke kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. 11.2 Der Kunde hat Parcelmed Internetapotheke innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich zu unterrichten. Für eine Meldung etwaiger Qualitätsmängel steht auf der Webseite eine hierzu vorbereitete Funktion zur Verfügung. Unterlässt der Kunde diese Mängelanzeige, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. 12. Haftungsbeschränkung Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß Parcelmed Internetapotheke die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. 13. Datenschutz 13.1 Die Kundenandresse wird für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserem EDV System gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes. 13.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500166, 23701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung zu stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. 13.3 Parcelmed Internetapotheke überläßt anderen Unternehmen in keiner Weise Kundendaten zur Versendung von Informationsmaterial. Parcelmed Internetapotheke behält sich vor, Kundendaten zu eigenen Werbezwecken oder Zwecken der Wahrnehmung der Aufgaben der Arzneimittelsicherheit zu nutzen. Sollte der Kunde hiermit nicht einverstanden sein, so ist er berechtigt, dies durch eine kurze formlose Mitteilung bekanntzugeben. 13.4 Parcelmed Internetapotheke wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. 14. Hinweis nach § 312e BGB; BGB-InfoV: Alle Preise freibleibend in EURO. Bei Bestellungen mit Lieferadresse in Deutschland fallen bei einem Brutto-Warenwert von unter 40 EUR fallen zusätzlich Versandkosten an. 14.1 Sie haben die Möglichkeit getätigte Vorgänge wie Bestellungen, Lieferungen etc. in Ihrem passwortgeschützten Kundenkonto jederzeit einzusehen. Inhalt des Warenkorbs Im Inhalt Ihres virtuellen Warenkorbs wird die Anzahl der ausgewählten Produkte anzeigt. Warenkorbinhalt ganz oder teilweise löschen. Wenn Sie die Menge eines ausgewählten Artikels ändern möchten, geben Sie bitte die gewünschte Menge vor dem Artikel neu ein und klicken Sie einmal weiter unten auf "Aktualisieren". Die korrigierte Menge wird dann angezeigt. Wenn Sie Artikel aus Ihrem Warenkorb löschen möchten, nutzen Sie dazu einfach das Entfernen-Symbol (rotes X) rechts neben der Summe für den jeweiligen Artikel. Auswahl der Liefer- und Zahlungsbedingungen. Nach Registrieren als Gastbesteller oder Kunde, erfolgreichem Login oder Eingabe Ihrer Daten, kommen Sie nach dem Befüllen des Warenkorbes zu einer Seite, auf der Sie die Liefer- und Zahlungsart unverbindlich auswählen können. Nach Auswahl der gewünschten Liefer- und Zahlungsart werden Ihnen unverbindlich die anfallenden Versandkosten angezeigt. Diese können Sie durch erneutes Auswählen einer anderen Liefer- und Zahlungsart jederzeit wieder ändern. Angabe eine Lieferadresse. Sofern die von Ihnen ausgewählten Produkte nicht an Ihre angegebene Rechnungsadresse geliefert werden sollen, haben Sie hier die Möglichkeit eine abweichende Lieferadresse anzugeben. Bestellung bestätigen. Erreichen Sie die Bestätigungsseite, auf der Sie nochmals alle Einzelheiten Ihrer Bestellung unverbindlich einsehen können. Alle anfallenden Kosten werden an dieser Stelle ausgewiesen. Sollten Sie Änderungen vornehmen wollen, können Sie dies an dieser Stelle tun. Wenn Sie die Bestellung abschliessen möchten, lesen Sie sich bitte unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch und bestätigen diese durch Setzen eines Häkchens neben dem Hinweis auf die AGB. Bestellung abschliessen. Wenn Sie alle Angaben bestätigt und geprüft haben, können Sie uns verbindlich mit der Ausführung Ihrer Bestellung beauftragen indem Sie den Button "Bestellen" klicken. Bestellung erfolgreich abgeschlossen. Der Eingang der Bestellung bei uns wird Ihnen auf der folgenden Seite bestätigt. An dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit die Einzelheiten zur Bestellung auszudrucken. Ebenfalls erhalten Sie kurz nach dem Drücken des Buttons eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung an die im Kundenkonto angegebene Email-Adresse gesendet. 14.2 Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung an die im Kundenkonto angegebene Email-Adresse. Änderungen im Bearbeitungstatus Ihrer Bestellung werden Ihnen per Email gesendet. So werden Sie z.B. informiert wenn wir Ihre Bestellung ausgesendet haben. 14.3 Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Kunden und Parcelmed benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Hierbei verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes. Während des Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, die Vertragstexte und Belehrungen zu speichern. 14.4 Mögliche Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung in der Bestellübersicht erkennen und mit Hilfe der Änderungsfunktion vor Absenden der Bestellung jederzeit korrigieren oder vollständig löschen. 14.5 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 15. Schlußbestimmungen 15.1 Es gilt das Recht der BRD. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist D - 06112 Halle oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Parcelmed Internetapotheke, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. 15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. |
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